Eine Publikation der Swissprofessionalmedia AG
PDF download
Automatisiertes Fahren in der Schweiz: Ausgabe 01/2020, 09.04.2020

Das Steuer aus der Hand geben?

Wenn zukünftig selbstfahrende Autos auf Schweizer Strassen fahren, gelten auch für sie die Verkehrsregeln. Darüber hinaus gibt es jedoch weitere rechtliche und technische Bedingungen, die erfüllt sein müssen, damit Fahrzeuge sich selbstständig ihren Weg durch den Verkehr bahnen dürfen. Die Studie der Stiftung für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS zeigt auf, wie die Schweiz die zukünftige Mobilität aktiv gestalten kann.

Bilder: Mercedes-Benz Stiftung

Die Studie, die EBP und Interface im Auftrag von TA-SWISS verfasst haben, entwirft drei Szenarien wie in Zukunft selbstfahrende Autos ins Verkehrssystem eingebunden werden könnten. Das erste Szenario beschreibt die Situation, in der für selbstfahrende Autos kaum Einschränkungen gelten. Hier droht Mehrverkehr, da die Autos auch leer auf den Strassen unterwegs sein könnten. Das zweite Szenario nimmt an, dass im urbanen Raum selbstfahrende Autos als Taxi- oder Busersatz eingesetzt werden. Durch intelligente Routenplanung und gemeinsam genutzte Fahrzeuge lassen sich das Verkehrsaufkommen und der Parkplatzbedarf möglicherweise reduzieren. Im dritten Szenario stehen gemeinsam genutzte selbstfahrende Fahrzeuge sowohl in der Stadt als auch auf dem Land auf Abruf bereit. Um den Verkehrsfluss und die Auslastung der Fahrzeuge möglichst effizient zu steuern, wird die Verkehrsplanung von zentraler, staatlicher Stelle geleitet.

Grundsätzliche Regulierungen nötig
Anhand der drei Szenarien werden in der Studie Potenziale aber auch negative Entwicklungen diskutiert, die selbstfahrende Autos mit sich bringen; davon ausgehend werden Regulierungsmöglichkeiten vorgeschlagen. Je nachdem, welche Rolle der Staat einnehmen soll – ob er automatisierte Mobilität ermöglicht, ob er sie fördert oder aktiv mitprägt – sind die Empfehlungen unterschiedlich stark ausdifferenziert. Davon unabhängig sind auf jeden Fall einige grundsätzliche Regeln nötig: Damit selbstfahrende Autos überhaupt benutzt werden können müssen sie für den Verkehr zugelassen sein. Dazu braucht es rechtliche Grundlagen, die erst noch geschaffen werden müssen. Weiter muss geregelt werden, welche Ausbildung künftige Passagiere oder Besitzer selbstfahrender Autos haben sollten und wer letztlich für das Auto verantwortlich ist.

Heikles Thema: Datennutzung
Eine aktivere Rolle könnte dem Staat etwa in Bezug auf die Klärung der Nutzung der Daten zukommen, die von selbstfahrenden Autos erhoben werden. Und wenn selbstfahrende Autos teilweise als Ersatz zum öffentlichen Verkehr im Einsatz sind, braucht es eine Anpassung der rechtlichen Grundlagen zur Personenbeförderung. Für die Anbieter solcher Dienstleistungen müsste die Bewilligungspraxis überarbeitet werden.
Wird dem Staat schliesslich eine stark lenkende Rolle zugedacht, kommen weitere Massnahmen zum Tragen. Die Politik müsste in diesem Fall klare Zielvorgaben für die künftige Mobilität festlegen. Um etwa das Verkehrsaufkommen zu reduzieren oder um geteilte Fahrzeuge zu fördern, bräuchte es neue Anreize oder Verbote, Auflagen für Konzessionen sowie gezielte Information und Überzeugungsarbeit. Auch müsste der Staat dann womöglich die Verkehrssteuerung in die eigenen Hände nehmen.

Offene Fragen klären
Wie weit der Staat eingreifen und welche Rolle er übernehmen soll, darauf gibt die Studie bewusst keine Antwort. Diese Frage muss im gesellschaftlichen und politischen Diskurs beantwortet werden. Gleiches gilt für die Fragen, wer bei einem Unfall die Verantwortung trägt und wer die von Autos generierten Daten erheben und nutzen darf. Je nachdem, zu welchen Ergebnissen diese Aushandlungsprozesse führen, muss die Politik andere oder zusätzliche Regelungen ausarbeiten.

Infoservice
TA-Swiss
Brunngasse 36, 3011 Bern
Tel: 031 310 99 60
info@ta-swiss.ch, www.ta-swiss.ch

 



Im Hinblick auf das autonome Fahren sind noch sehr viele juristische und technische Fragen abzuklären.